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Wolfgang Schäuble tritt zurück

by nodch 7 Oktober 2009

Laut einem Bericht von Schäubles CDU Stadtverband Gegenbach tritt er von seinem Ministeramt zurück und verzichtet auch in der neuen Bundesregierung auf einen Amtsposten. Leider handelt es sich beim Artikel um einen Hack der Webseite. Viele Punkte im Bericht lassen darauf schliessen, so würde Schäuble selbst sicher niemals von einem Generalverdacht der eigenen Politik sprechen. [...]

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Bundestagswahl 2009: Die Geister die ihr rieft!

by nodch 28 September 2009

Die Bundestagswahl 2009 ist gelaufen und es herrscht Katerstimmung. Die Hochrechnungen zeigen eine regierungsfähige Mehrheit für CDU/CSU und FDP, sowie eine historische Klatsche für die SPD. Sofort reagiert das Netz und klagt auf allen Kanälen. Warum, mag man sich fragen. Das ist letztendlich genau das, was sich das Netz lange und mühsam erarbeitet hat, aber [...]

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Kommentar zum rettedeinefreiheit.de Video

by nodch 14 September 2009

Von den Machern des “Du bist Terrorist”-Videos kommt nun ein neuer Clip, der in 5 Minuten Meinungsmache betreibt. Das Grundanliegen des Videos ist, ebenso wie beim Vorgängerclip, vollkommen richtig und unterstützenswert. Sperraktivismus ist keine Lösung für das Problem der Verbreitung von Kinderponografie im Internet. Die Einrichtung eines Zensurapparates widerspricht aller Grundsätze der Demokratie. Auf rettedeinefreiheit.de [...]

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3 1/2 Wochen vor dem drohenden Stillstand

by nodch 2 September 2009

Unaufhaltsam kommt er, der Termin, der Klarheit schaffen soll. Wie ist es um die politischen Lager bestellt, wie aussagekräftig sind die bisherigen Umfragen? All das soll am 27.09.2009 zur Klärung anstehen, denn dann ist Bundestagswahl. Wie sieht es aber wirklich im Land aus? Die Landtagswahlen des vergangenen Wochenendes bringen Veränderung, jedoch bleibt alles wie es [...]

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4 Jahre grosse Koalition: Das politische Internet

by nodch 27 Juni 2009

Bald ist sie rum, die Legislaturperiode der grossen Koalition von CDU und SPD, Zeit für einen Bericht. Was haben uns 4 Jahre grosse Koalition gebracht? Einen Haushaltsetat, der die grösse Schuldenbilanz der Geschichte unseres Landes aufweist, Milliarden an “Geldgeschenken” für Banken, die trotzdem den Kunden keine Kredite mehr bewilligen und letztendlich eine trügerische Freude der [...]

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