Petition

Petitionen in Deutschland, ein Kummerkasten für Zensurgegner

1

Am gestrigen Abend wurde ein Gesetz durch den Bundestag gewunken, das in dieser Form nicht rechtens ist. Es gibt verfassungsrechtlich Bedenken, fehlende Zuständigkeiten und Verfahrensfehler, aber all dies interessiert die regierenden Parteien nicht. Der Weg zum Polizeistaat ist geebnet und wird in aller Konsequenz verfolgt, denn es ist das Machtgefühl ...

1 Kommentar Read the full article →

Petition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten – der Rekord ist geknackt

0

Es ist geschafft, der Rekord der Petition zur Halbierung der Mineralölsteuer von Diesel und Benzin ist durchbrochen worden und das noch vor Ende der Zeichnungsfrist. Zwischenzeitlich habe ich nicht mehr daran geglaubt, um ehrlich zu sein, zu widrig waren die Umstände für Mitzeichner. Stellenweise brauchte man bis zu einer halben ...

0 Kommentare Read the full article →

Petition, eine Erinnerung für den Erfolg

0

Da es unheimlich leise geworden ist um die Petition, wie ich finde, hier nochmal ein Aufruf. Das Zwischenziel der 50000 Mitzeichner war sehr schnell erreicht, danach ebbte die Unterstützung ein wenig ab. Mitterlweile sind es beinahe 110000 Mitzeichner und zu den 128000 die die Petition zur Senkung der Mineralölsteuer bei ...

0 Kommentare Read the full article →

Computer Club 2 berichtet über die ePetition mit klaren Worten

0

In der Sendung vom gestrigen 21.05.2009 haben sich die beiden Herren des Computer Club 2, unter anderem, mit der ePetition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten beschäftigt und dabei klare Worte gefunden, sowohl der Aufklärung, als auch der Meinung in Richtung der Politik. Wolfgang Back: “… diesen Typen sollte man ...

0 Kommentare Read the full article →

50000 Mitzeichner – wir hören noch lange nicht auf!

0

Die 50000 Mitzeichnergrenze ist durchbrochen, das zeigt das grosse Interesse und viel wichtiger die Ablehung des Gesetzvorschlags. Ich bin wirklich froh zu sehen, dass man sich in Deutschland doch nicht alles wortlos gefallen lässt. Die Petition ist auf bestem Wege, wenn unvermindert in diesem Ausmaß mitgezeichnet wird, eine der erfolgreichsten ...

0 Kommentare Read the full article →

Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

0

Gegen den Gesetzesentwurf, den Frau von der Leyen gerne durchbringen möchte gibt es eine offizielle Petition. Bitte unbedingt die Seite für ePetitionen des Bundestages besuchen und mitzeichnen! Text der Petition: Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten ...

0 Kommentare Read the full article →
(c) 2004-2011 nodch.de
Server sponsored by www.ssl-certs.de