Wir haben gewählt…

Aber wie geht es nun weiter?

Bis zum Zusammentritt des neugewählten Bundestags, das wird der 18. Oktober sein, bleibt Schröder laut Artikel 69 des Grundgesetzes Bundeskanzler. Danach ist Bundespräsident Köhler am Zuge. Er kann Schröder bitten, bis zur Ernennung eines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiterzuführen. Der wird sich nicht zweimal bitten lassen.

Gleichzeitig muss Köhler einen neuen Kanzler ausgucken. Schröder? Merkel? Oder gar Friedrich Merz, wie das Top-Gerücht der Wahlnacht lautet? Denn Artikel 63 der Verfassung bestimmt: «Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.»

Der Bundespräsident muss vorher herausfinden, ob sein Kandidat eine echte Chance hat, die Stimmenmehrheit aller Abgeordneten im Parlament zu bekommen. Klappt das nicht, kann der Bundestag einen eigenen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder wählen. Allerdings muss das innerhalb von 14 Tagen geschehen! Dann muss ihn Köhler ernennen. Erreicht ein Kandidat nicht die Mehrheit aller Abgeordneten, genügt in einem dritten Wahlgang, wer die meisten Stimmen bekommt. Den kann Köhler ernennen, muss aber nicht. Statt dessen kann er (abermals) Neuwahlen verfügen! Kompliziert.

via. Netzeitung

Ben Peter

Blogger, Hobbyfotograf, Early Adopter, Technikmessi, beruflich als IT-Security Consultant unterwegs, sowie seit vielen Jahren Linux Nutzer.

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