Wolfgang Schäuble tritt zurück

CDU Stadtverband Gegenbach

CDU Stadtverband Gegenbach

Laut einem Bericht von Schäubles CDU Stadtverband Gegenbach tritt er von seinem Ministeramt zurück und verzichtet auch in der neuen Bundesregierung auf einen Amtsposten.

Leider handelt es sich beim Artikel um einen Hack der Webseite. Viele Punkte im Bericht lassen darauf schliessen, so würde Schäuble selbst sicher niemals von einem Generalverdacht der eigenen Politik sprechen. Angriffe und veröffentlichte Falschmeldungen auf den Webseiten von politischen Organistionen häufen sich in der Vergangenheit, sind jedoch zunehmend professioneller gestaltet und verfasst.

Die Meldung in voller Länge:

Wolfgang Schäuble tritt zurück

Verzicht auch auf Ministeramt in der neuen Bundesregierung

Wenige Wochen bevor die neugewählte Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, tritt Wolfgang Schäuble vorzeitig von seinem Amt als Bundesinnenminister der großen Koalition zurück.

Auf einer Sitzung des CDU-Stadtverbandes Gengenbach erklärte der Politiker seine Entscheidung mit der immer lauter werdenden Kritik der letzten Monate, die er „sich sehr zu Herzen genommen habe“.
Unter anderem war Wolfgang Schäuble für seine umstrittenen Gesetzesentwürfe zur Überwachung der Computerkommunikation sowie der Vorratsdatenspeicherung unter Beschuß geraten.
Schäuble verteidigte dennoch seinen Kurs zur Verschärfung des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus. „Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wie Terroristen sich mit immer ausgefeilteren technischen Methoden der staatlichen Kontrolle entziehen.“ betonte er in seiner Rede vor den Mitgliedern des Stadtverbandes. Er räume aber ein, „den Bogen überspannt und die Bürger Deutschlands unter Generalverdacht gestellt zu haben.“ Seinem Nachfolger wünscht Schäuble, das richtige Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden.
Sein Bundestagsmandat wird Schäuble behalten.

Gengenbachs Stadtverbandsvorsitzende Maria Rau begrüßte die Entscheidung Schäubles. „Die Belastung haben wir auch in unserem Stadtverband gespürt“.

Für ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung steht Wolfgang Schäuble nicht mehr zur Verfügung, er informierte die Parteivorsitzende Angela Merkel bereits am Wochenende über seinen Schritt.
Zuletzt wurde er unter anderem als Kandidat für das Amt des Finanzministers gehandelt.

Weitere Informationen folgen in Kürze.

(via)

Ben Peter

Blogger, Hobbyfotograf, Early Adopter, Technikmessi, beruflich als IT-Security Consultant unterwegs, sowie seit vielen Jahren Linux Nutzer.

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